Sitzung
SVV/003/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder), Ratssaal des Rathauses
Datum
12.03.2026
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 04.12.2025
 
Ö 4
Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 22 BbgKVerf
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Information der Verwaltung zur Umsetzung der gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Oderberger Straße Bralitz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/087/2025
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit des Grundstückes in der Gemarkung Hohensaaten, Flur 3, Flurstück 119

Beschluss: beschlossen

 BV/004/2026
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit des Grundstückes in der Gemarkung Bad Freienwalde, Flur 12, Flurstück 45/2 teilweise

Beschluss: beschlossen

 BV/005/2026
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit des Grundstückes in der Gemarkung Bralitz, Flur 2, Flurstück 121 teilweise

Beschluss: abgelehnt

 BV/006/2026
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit des Grundstückes in der Gemarkung Bralitz, Flur 3, Flurstück 1 teilweise

Beschluss: abgelehnt

 BV/007/2026
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf einer Richtlinie zur freiwilligen Förderung in den Bereichen Sport, Soziales und Kultur in der Stadt Bad Freienwalde (Oder)

Beschluss: beschlossen

 BV/009/2026
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Billigung und Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet erneuerbare Energie und landwirtschaftliche Hofstelle des Neumärker Landhofes Hohenwutzen“

Beschluss: beschlossen

 BV/010/2026
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zum Fraktionsantrag der WV19/SPD/WG Inselgemeinde zur Entflechtung der Bad Freienwalde Tourismus GmbH

Beschluss: Zurückgezogen

 FA/015/2025
Ö 16
Anfragen / Informationen