SessionNet | Hauptausschuss - 26.02.2025 - 18:00-19:06 Uhr

Sitzung

HA/001/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wittstock/Dosse, Großer Saal des Rathauses Wittstock/Dosse
Markt 1
16909 Wittstock/Dosse

Datum

26.02.2025

Zeit

18:00-19:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung des Hauptausschusses und Abstimmung zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Bestätigung des öffentlichen Ergebnisprotokolls des Hauptausschusses vom 20.11.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Wahl der Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/084/2025	Beschlussvorlage
Ö 4	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/085/2025	Beschlussvorlage
Ö 5	Bestellung des Verwaltungsrates für die Apotheker-Paul-Marschall-Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/079/2025	Beschlussvorlage
Ö 6	Benennung des Beauftragten für die Angelegenheiten von Kindern und Jugendlichen der Stadt Wittstock und dessen Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/086/2025	Beschlussvorlage
Ö 7	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/083/2025	Beschlussvorlage Anlage 1 - 6. Änderungssatzung Erhebung Friedhofsgebühren Anlage 2 - Lesefassung Gebührensätze Anlage 3 - Kalkulation
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wittstock/Dosse zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Oberer Rhin/Temnitz„ vom 16.06.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/088/2025	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung Umlage WuB Oberer Rhin Temnitz v. 12.03.2025
Ö 9	2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wittstock/Dosse zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Prignitz" Sitz Pritzwalk vom 16.06.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/089/2025	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Umlage WuB Prignitz v. 12.03.25
Ö 10	Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 14 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit einem städtebaulichen Vertrag (Wittstock/Dosse - A 19 am Liebenthaler Weg) Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre für das Gebiet „Solarpark A 19 - Dunkelsruh“ zum Bauvorhaben – Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Wittstock/Dosse an der A 19 am Liebenthaler Weg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/087/2025	Beschlussvorlage Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Anschreiben Landkreis OPR vom 06.02.2025 (Eingang 06.02.2025) Anlage 3 - Antrag § 14 Abs. 2 BauGB vom 22.01.2025 (Eingang 29.01.2025) Anlage 4 - Übersichtsplan Anlage 5 - Lageplan
Ö 11	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:39 Uhr
N 12	Bestätigung des nichtöffentlichen Ergebnisprotokolls des Hauptausschusses vom 20.11.2024
N 13	Anmietung Büroräume
N 14	Sonstiges