Sitzung
SVV/001/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Wittstock/Dosse, Großer Saal des Rathauses Wittstock/Dosse
Markt 1
16909 Wittstock/Dosse
Datum
11.03.2025
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Stadtverordnetenversammlung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung des öffentlichen Teils des Ergebnisprotokolls der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Bauausschuss -Herr Andreas Tute-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/091/2025
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Bauausschuss -Herr Ulrich Reppenhagen-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/092/2025
Ö 8
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ordnungsausschuss -Herr David Wiechmann-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/093/2025
Ö 9
Wahl der Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/084/2025
Ö 10
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/085/2025
Ö 11
Bestellung des Verwaltungsrates für die Apotheker-Paul-Marschall-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/079/2025
Ö 12
Benennung des Beauftragten für die Angelegenheiten von Kindern und Jugendlichen der Stadt Wittstock und dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/086/2025
Ö 13
Verbot der Errichtung von Windkraftanlagen auf Flächen (Wälder, Wiesen und/oder Heidelandschaften) der Stadt Wittstock/Dosse

Beschluss: keine Beratung

 AN/001/2025
Ö 14
Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Amtshilfe durch die Stadt Wittstock/Dosse bei der Durchführung von Zwangsvollstreckungen im Zusammenhang mit Forderungen des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 AN/002/2025
Ö 15
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/083/2025
Ö 16
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wittstock/Dosse zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Oberer Rhin/Temnitz„ vom 16.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/088/2025
Ö 17
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wittstock/Dosse zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Prignitz" Sitz Pritzwalk vom 16.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/089/2025
Ö 18
Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde nach § 14 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit einem städtebaulichen Vertrag (Wittstock/Dosse - A 19 am Liebenthaler Weg)
Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre für das Gebiet „Solarpark A 19 - Dunkelsruh“ zum Bauvorhaben – Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Wittstock/Dosse an der A 19 am Liebenthaler Weg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/087/2025
Ö 19
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Ergebnisprotokolls der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2024
 
N 21
Sonstiges